Fleissigster Gemeinderat St. Pöltens: erneut ein Grüner!

Walter Heimerl-Lesnik zum vierten Mal in Folge „Redekaiser“ im Gemeinderat!

Erneut steht der Grünen-Gemeinderat Walter Heimerl-Lesnik an der Spitze der Redestatistik im Gemeinderat von St. Pölten. Mit seinen engagierten Beiträgen beweist Heimerl-Lesnik einmal mehr Kontinuität und unterstreicht die Bedeutung einer kritischen Oppositionsarbeit.

Alle Grün-Mandatarinnen / -Mandatare unter den Top Ten im St. Pöltener Gemeinderat.

Liste der Redekaiser 2025 im St. Pöltener Gemeinderat

📸 NÖN-Grafik: Grassl

Wir gratulieren herzlich und freuen uns über die Sichtbarkeit der Grünen im Gemeinderat, denn auch die beiden weiteren Mandatare / Mandatarinnen der Grünen, Stadträtin Christina Engel-Unterberger und Gemeinderat Paul Purgina, gehören zu den aktivsten Stimmen im Gemeinderat und haben es ebenfalls unter die Top 10 der Redestatistik geschafft.

Artikel in den NÖN vom 15.01.2025

Die 3 grünen Gemeinderäte/Gemeinderätinnen vor dem Rathauseingang

Entwicklungen im Jahr 2024

Im vergangenen Jahr haben sowohl die Europawahl als auch die Nationalratswahl die Diskussionskultur stark beeinflusst. Wir konnten beobachten, dass sowohl von der SPÖ als auch von der ÖVP und der FPÖ viel Bundespolitik in den Gemeinderat getragen wurde, was oft zu hitzigen Debatten geführt hat.

Was sich 2024 deutlich verbessert hat, ist die Qualität der Sitzungsunterlagen. Bis vor wenigen Monaten war es üblich, dass dem Gemeinderat die zu beschließenden Verträge nicht vollständig vorgelegt wurden. Diese Intransparenz hat z.B. auch dazu geführt, dass

der Gemeinderat nicht wusste, dass der Bürgermeister beim Grundstücksverkauf an REWE umfangreiche Rückkaufverpflichtungen eingegangen war.
beim Ankauf großer Flächen nördlich der Viehofner Seen dem Vorbesitzer jahrzehntelange Nutzungsrechte von Handymastbetreibern bzw. Fernleitungseigentümern eingeräumt wurden, ohne dass dies im Kaufpreis berücksichtigt wurde.

Die Debatten(un-)kultur in der St. Pöltner Kommunalpolitik

Die SPÖ lässt den Willen zur Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen vermissen und entscheidet fast immer im Alleingang. Die Debattenkultur ist aus unserer Sicht daher leider nicht sehr ausgeprägt.

Die Mehrheitsfraktin vermittelt den Eindruck, dass die Gemeinderatssitzungen nur als formal notwendige Prozedur angesehen werden und sich daher jede Diskussion erübrigt. Fragen werden nur in den seltensten Fällen beantwortet und bleiben somit auch für interessierte Bürger unbeantwortet. Nur bei der SPÖ genehmen Themen wird zur Selbstbeweihräucherung ausgeholt.

Uns wäre wichtig, dass die SPÖ den Gemeinderat nicht dazu nutzt, um ihre (allein getroffenen) Entscheidungen der Öffentlichkeit zu kommunizieren, sondern um mit der Opposition in einen Dialog zu treten.

Die NÖN fragten, ob es Vorsätze gebe, die Debattenkultur zu ändern. Walter Heimerl-Lesnik dazu:

„Für mich habe ich den Vorsatz gefasst, anstehende Fragen noch präziser zu formulieren, Antworten noch nachdrücklich einzufordern bzw. in konkrete Anträge zu gießen oder als formelle Anfragen an den Bürgermeister einzubringen.“

Ausblick auf das Jahr 2025

Vor allem in Wahlzeiten werden im Gemeinderat gerne Resolutionen an die Landes- und Bundesregierung eingebracht. Da sie Forderungen enthalten, ohne eigene Verpflichtungen eingehen zu müssen, werden sie vor allem von der SPÖ zur medialen Inszenierung genutzt. Wir gehen also davon aus, dass Resolutionen auch in diesem Jahr ein fixer Bestandteil der Gemeinderatssitzungen bleiben werden.

Die Redestatistik beweist einmal mehr eindrucksvoll, dass auch eine kleine Fraktion einen großen Unterschied machen kann und wie wichtig eine starke und präsente Oppositionsarbeit für eine lebendige Demokratie ist.

Wir sind stolz auf die starke Leistung unseres Teams und freuen uns darauf, auch im Jahr 2025 mit klaren Worten und fundierten Argumenten St. Pölten gestalten!

Berichte der Niederösterreichischen Nachrichten (NÖN) zu den vorangegangenen Redestatistiken:

Walter Heimerl-Lesnik, Hans-Christian Dobler, Christina Engel-Unterberger