Grünes Demokratie-Paket für Mitsprache und Transparenz

„Stell der Absoluten einen Baum auf!“

Unser Wahlplakat „Der Absoluten einen Baum aufstellen“ macht deutlich, worum es uns geht: um mehr Transparenz, mehr Mitsprache und eine lebendigere Demokratie. Der Baum steht für Wachstum, Offenheit und einen politischen Raum, in dem Beteiligung gedeihen kann.

Mit unserem Demokratie-Paket für St. Pölten legen wir konkrete Vorschläge dafür vor, wie politische Entscheidungen in St. Pölten nachvollziehbarer werden und Bürger:innen stärker eingebunden sind.

Gemeinderat wieder sichtbar machen

Wir setzen uns für die Wiedereinführung des Livestreams aus dem Gemeinderat ein. Die Sitzungen sollen wieder live übertragen und im Nachhinein abrufbar sein. So können alle Interessierten politische Debatten und Entscheidungen mitverfolgen – transparent, barrierefrei und unabhängig von Zeit und Ort.

Mehr Mitsprache auch zwischen den Wahlen

Demokratie endet für uns nicht am Wahltag, wir wollen Beteiligung auch zwischen den Wahlen stärken. Dazu sollen Bürgerinnenräte / Bürgerräte, in denen zufällig ausgewählte Menschen unterschiedlicher Generationen und Lebensrealitäten gemeinsam an wichtigen Zukunftsfragen arbeiten – etwa zu Stadtentwicklung, Klimaschutz oder Mobilität.

Wichtig ist uns dabei, dass Beteiligung ernst genommen wird: Es braucht klare und transparente Rückmeldungen darüber, was mit eingebrachten Vorschlägen passiert.

Faire Information statt parteipolitischer Einfärbung

Wir setzen uns für ein verbindliches Redaktionsstatut für die Stadtzeitung St. Pölten Konkret sowie für die städtischen Online-Kanäle ein. Ziel ist eine sachliche, ausgewogene und transparente Berichterstattung, in der alle politischen Stimmen sichtbar sind und Information klar von Parteipolitik getrennt ist.

Recht auf Information stärken

Demokratie braucht Zugang zu Wissen. Deshalb wollen wir, dass Auskünfte, Gutachten und Entscheidungsgrundlagen der Stadt künftig verlässlich, vollständig und nachvollziehbar zugänglich sind. Informationen von öffentlichem Interesse sollen offen bereitgestellt werden.

In der vergangenen Periode wurden Auskunftsbegehren – etwa zur Biotopkartierung – nur eingeschränkt beantwortet. Das wollen wir ändern: Transparenz darf kein Gnadenakt, sondern muss selbstverständlich sein!

Raum für eine lebendige Demokratie

Walter Heimerl-Lesnik, Grüner Spitzenkandidat zur Gemeinderatswahl 2026 in St. Pölten

📸 Christian Dusek

Walter Heimerl-Lesnik, Gemeinderat

Der Absoluten einen Baum aufzustellen heißt für uns, der Demokratie wieder mehr Raum zu geben. Wir wollen eine Stadt, in der Beteiligung ernst genommen wird, Entscheidungen nachvollziehbar sind und Politik auf Augenhöhe stattfindet.

Mit unserem Demokratie-Paket laden wir alle ein, St. Pölten gemeinsam weiterzuentwickeln – offen, transparent und mit echter Mitsprache für alle Generationen.